Die Kreisverband Erfurt der Piratenpartei sowie der Stadtverband Erfurt von DIE LINKE lädt am Donnerstag, den 16. Februar im Haus Dacheröden ab 19:00 Uhr zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Bürgerbeteiligungshaushalt ein.

Schwerpunkt der Diskussion wird die Frage sein, wie man die Erfurter Bürger mehr an Projekten und Entscheidungen der Stadt und des Stadtrates beteiligen kann.
Genau diese Frage wird mit Experten und anhand von Praxisbeispielen aus anderen Städten diskutiert. Ziel ist es, herauszufinden, ob Bürgerbeteiligung realisierbar ist und inwieweit bereits jetzt in der Stadt Erfurt Beteiligungsinstrumente eingeführt sind und aktiv genutzt werden.

Dazu haben die Organisatoren einen Vertreter von Mehr Demokratie e.V. Bayern, Sebastian Frankenberger und den Sprecher des Jenaer Bürgerbeteiligungshaushaltes, Frank Cebulla, zu Gast.

Peter Brückner (50, Softwareentwickler) [Bild: Roland Spitzer]Der parteilose Peter Brückner ist Kandidat der Piratenpartei zu den Oberbürgermeisterwahlen am 22. April 2012 in Erfurt.

Nachdem die Piratenpartei Erfurt in einer offenen Kandidatensuche seit Oktober 2011 die Vorschläge der Erfurter Bürger sammelte, fand am Samstag, den 28.Januar 2012 die abschließende Podiumsdiskussion im Kunsthaus Erfurt statt. Von über 50 vorgeschlagenen Erfurtern waren zwei Kandidaten bereit, sich zwei Stunden lang den kritischen Fragen von Erfurter Piraten sowie interessierten Bürgern zu stellen. Jürgen Barthel (46, Manager in der Luftfahrt) und Peter Brückner (50, Softwareentwickler) wurden mit Fragen zu ihrer Haltung zum Grundsatzprogramm der Piraten, ihrer Vorstellung über das Amt des Oberbürgermeisters und aktuellen kommunalpolitischen Themen konfrontiert.

Nach der Diskussion wurden zuerst alle anwesenden Bürger und Piraten um eine Empfehlung in Form einer geheimen Abstimmung gebeten, die mit leichtem Vorsprung für Peter Brückner ausfiel. In der darauf folgenden Wahl entschieden sich die PIRATEN Erfurt ebenfalls für Peter Brückner als OB-Kandidaten.

Am 28. Januar wird sich entscheiden, wer für die PIRATEN Erfurt als OB-Kandidat ins Rennen geht.
Ab 14:00 sind alle interessierten Bürger eingeladen ins Kunsthaus Erfurt, Michaelisstr. 34, zu kommen und den Nominierten Fragen zu stellen.

Auf der Webseite stellen sich die bisher Nominierten kurz vor:

Christian Beuster (25), Student und selbst Mitglied bei den Piraten, kritisiert, "dass die Bürger in die Entscheidungen des Stadtrates nicht miteingebunden werden." Deshalb will er sich "für eine Erweiterung der kommunalen Transparenz einsetzen."

Jürgen Barthel (46), Manager im Luftverkehr, meint: "Erfurt hat viel zu bieten, muss sich nicht und darf sich nicht mehr verstecken!"
Als Ziele gibt er "die Verjüngung der touristischen Besucher Erfurts, eine Stärkung der Marke Erfurt international, bessere Lohnniveaus, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf" an.

Peter Brückner (50), Softwareentwickler, fasst sich kurz: "Erfurt ist eine wunderbare Stadt in der man gut, sicher und schön leben kann. Die Bürger dieser Stadt wollen eine transparente, mutige und vernünftige Politik ohne Bürokratie."

Sowohl telefonisch (0361 2185952) als auch über das Internet [1] können noch weitere Kandidaten durch die Erfurter vorgeschlagen werden.

[1] http://piraten-erfurt.de/ob-wahl

Computerspiele gehören vor allem in der heutigen Zeit für Kinder und Jugendliche zur Freizeitgestaltung dazu. Doch nur wenige Eltern setzen sich aktiv mit diesem Hobby der eigenen Kinder auseinander. Das liegt meist an einem verkrampften Umgang mit dem Mysterium "Computerspiel" und der damit verbundenen technischen Hemmschwelle.

Doch was steckt dahinter? Was ist so faszinierend an solchen Spielen?
Um neugierigen Eltern einen Einblick in diese Computerspielewelt zu vermitteln, veranstaltet Pirate Gaming e.V. [1] in Kooperation mit dem Institut für Computerspiel - Spawnpoint [2], dem RedRoxx und den Piraten Erfurt eine Eltern-Lan am 27.01.2012 von 18.30 bis 20.00 Uhr im RedRoXX [3]. Diese soll den Interessenten die Möglichkeiten bieten, unter professioneller Anleitung von Medienpädagogen in die Spielwelten einzutauchen und das Medium Computerspiel selbst zu erfahren. Neben dem Rennspiel „Trackmania Forever“ sammeln die Teilnehmer auch Spielerfahrungen mit dem Ego-Shooter „Counter Strike“.

Am Samstag, dem 7. Januar 2012, hielten die PIRATEN Erfurt einen außerordentlichen Kreisparteitag ab, auf welchem ein neuer Vorstand gewählt wurde [1]. Grund für den vorgezogenen Parteitag waren die Rücktritte aus familiären und gesundheitlichen Gründen zweier ehemaligen Vorstandsmitglieder im Laufe des letzten Jahres.

Als neuer Vorstandsvorsitzender wurde Tim Staupendahl (35, Rechtsanwalt) gewählt. Der neue stellvertretende Vorstandsvorsitzende ist nun Roland Spitzer (52, freier Journalist). Als neuen Schatzmeister bestimmte die Versammlung André Sube (24, Auszubildender). Als Beisitzer wurden Michael Hoyer (25, Student), Falko Windisch (34, leitender Angestellter) und Anthony Richter (18, Auszubildender) gewählt.

Die Piratenpartei Erfurt hat bei ihrer offenen Kandidatensuche zur Oberbürgermeisterwahl 2012 mittlerweile 13 Vorschläge erhalten. Doch was ist los? Auf der Webseite ist zu lesen: "Noch hat kein Nominierter den Wunsch geäußert, kandidieren zu wollen." Sieben Nominierte haben explizit abgesagt. Die restlichen sechs haben entweder auf die Anfrage der Piratenpartei nicht reagiert oder sich noch nicht entschieden. "Einige wollen sich erst mit ihren Arbeitgebern und Bekannten absprechen", kommentiert Stephan Beyer, Koordinator der Kandidatensuche.

Am 28. Januar 2012 wollen die PIRATEN ihren Oberbürgermeisterkandidaten im Kunsthaus Erfurt in der Michaelisstraße küren. Dazu wird ab 14:00 eine öffentliche Podiumsdiskussion stattfinden, bei der die potentiellen Kandidaten von den Piraten, aber explizit auch von den anwesenden Bürgern, auf Herz und Nieren geprüft werden.
Beyer weiter: "Wenn es aber keinen Kandidaten gibt, dann können wir auch keinen aufstellen. Das wäre aber schade, weil wir den Menschen die Möglichkeit geben wollen, aktiv die Erfurter Politik mitzugestalten und eine Alternative zu geben. Ich wünsche mir, dass sich die Bürger einfach mal Gedanken machen, ob sie jemanden kennen, dem sie dieses Amt zutrauen, und diese Person dann auch nominieren - am besten mit Kontaktdaten."

Die PIRATEN haben einen Anrufbeantworter eingerichtet, damit jetzt auch jeder telefonisch unter 0361/2185952 jemanden nominieren kann. Weiterhin ist eine Nominierung online auf http://piraten-erfurt.de/ob-wahl, per E-Mail an ob-wahl@piraten-erfurt.de oder auf dem Stammtisch am 23. Dezember im Roten Elephanten möglich.

Alle Erfurter Piraten und Interessierte sind herzlich zum außerordentlichen Kreisparteitag der PIRATEN Erfurt eingeladen.

Nach dem Rücktritt des Vorstandsmitgliedes Christian Beuster müssen die PIRATEN Erfurt diesen Parteitag unverzüglich einberufen. Als Termin für den Parteitag wurde Samstag, den 07.01.2012 von 12:00 Uhr bis 15:00 Uhr in der Vereinsgaststätte Peterborn e.V. [1] beschlossen.

An diesem Tag wird lediglich die Entlastung des alten Vorstandes, sowie die Wahl des neuen Vorstandes erfolgen. Kandidatenvorschläge können per E-Mail (vorstand@piraten-erfurt.de) oder im Wiki der PIRATEN Erfurt eingereicht werden [2]. Im Wiki findet sich auch die aktuelle Tagesordnung.

Zu den Themen Bürgermeisterwahl und Programmanträge wird es im kommenden Jahr noch weitere Kreisparteitage geben.

Mit freundlichen Grüßen

Der kommissarische Vorstand
Michael, Alexander und Katharina

[1] http://maps.google.de/maps/ms?ie=UTF8&hl=de&msa=0&ll=50.97542,10.98886&s...
[2] http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/aKreisparteitag...

Christian Beuster [Bild: Martin Geisler]Am 24. November 2011 ist Christian Beuster von seinem Amt als stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN Erfurt zurückgetreten.

Christian Beuster zu seinem Rücktritt: "Da ich in den letzten Wochen immer wieder gesundheitliche Probleme hatte, trete ich von allen meinen innerparteilichen Ämtern zurück. Mir tut es insbesondere leid, dass ich den Kreisverband Erfurt nun mit zwei Vorstandsmitgliedern handlungsunfähig zurücklasse, aber ich sehe mich zu dieser Entscheidung gezwungen. Ich werde natürlich weiterhin aktive Basis bleiben, wenngleich ich mich jetzt vor allem aus den organisatorischen Vorstandsaufgaben zurückziehe. Dem Kreisvorstand wünsche ich auf alle Fälle nur das Beste."

Der verbliebene Vorstand - Alexander Wehle (Schatzmeister) und Michael Hoyer (Politischer Geschäftsführer) - wird nun festlegen, wer bis zur Wahl eines neuen Vorstands kommissarisch die Geschäfte weiterführen soll. Der neue Vorstand muss laut Satzung [1] auf einer unverzüglich einzuberufenden außerordentlichen Mitgliederversammlung gewählt werden.

Lizenz: CC-BY-SA von Eric WardAufgrund der hohen Anzahl an fehlenden Kindergartenplätzen kochten im Frühjahr diesen Jahres die Emotionen vieler suchender Eltern hoch. Daraufhin wurde von der Bürgermeisterin Tamara Thierbach versprochen im Oktober ein Informationssystem namens "KiBeo" einzuführen, welches den Familien bei der Suche nach einem freien Platz in einer Kindertageseinrichtung helfen soll [1]. Da nun seit bereits einem halben Jahr keine neuen Informationen zu "KiBeo" von Seiten der Stadtverwaltung veröffentlicht wurden und der angestrebte Termin der Einführung des Systems vertrichen war, stellte Alexandra Bernhardt als Einwohner der Stadt Erfurt folgende Fragen an den Stadtrat:
- Ab wann wird dieses System vorraussichtlich verfügbar sein?
- Wie ist der aktuelle Stand der Entwicklung?
- Gibt es Nachnutzungsmöglichkeiten ähnlicher Projekte in anderen Städten?

"Die Erfurter Piraten treten für eine transparente Kommunalpolitik ein, die es jedem Bürger ermöglicht, sich umfassend zu informieren, und die somit den Grundstein für politische Entscheidungen bildet. " [1]

Dass diese Forderung heute wichtiger ist denn je, zeigt der folgende Vorgang:
Die PIRATEN Erfurt (in Person Christian Beuster als Erfurter Bürger) haben die Möglichkeit der Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO des Stadtrats) in der Stadtratssitzung vom 7. September 2011 genutzt, um sich über den Abriss des Kultur- und Freizeitzentrums (KuFz) am Moskauer Platz zu informieren.
Da aber die Antworten [2] der Stadtverwaltung unbefriedigend waren, wurde durch erneute Nachfrage um Klärung gebeten.
Auch dies ist eine durch die Geschäftsordnung gegebene Möglichkeit. Leider war die Antwort darauf nicht zufriedenstellend, denn "aus datenschutzrechtlichen Gründen sei es nicht möglich auf die einzelnen Fragen, die sich auf konkrete Inhalte des Durchführungsvertrages beziehen, einzugehen". Die Fragestellung jedoch bezog sich lediglich auf die für den Abriss vorgesehene Frist und daraus folgende Vertragsstrafen bei Nichteinhaltung.
Anscheinend sind diese Informationen so prekär, dass sie dem betroffenen und interessierten Bürger vorenthalten werden müssen. [3]