Am Mittwoch den 24.02.2010 trifft sich in Mainz die Rundfunkkommission der Länder zur Diskussion über einen Entwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages (JMStV).
Die PIRATEN Thüringen kritisieren den bisherigen Entwurf, der erhebliche Eingriffe in die Struktur des freien Internets und eine verfassungswidrige Zensur-Infrastruktur beinhaltet und ruft daher zur Mahnwache auf. Die Kundgebung findet am 23. Februar 2010 zwischen 14:00 und 20:00 Uhr vor der Staatskanzlei (Regierungsstraße 73) in Erfurt statt. Unter dem Motto "Zensursula 2.0 - Stoppt den JMStV!" sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, gemeinsam gegen diesen Zensurversuch durch die Landesregierungen zu demonstrieren.
Die Wirtschaftskrise hat, wie erwartet, auch in Erfurt für klamme Kassen gesorgt. Deshalb werden aktuell im Stadtrat Möglichkeiten beraten, um das bestehende Haushaltsdefizit in den Griff zu bekommen.
Hierzu legte die Verwaltung nun einen Sparentwurf vor, welcher massive Kürzungen im Bereich Kultur vorsieht. So werden dem Theater 250.000 Euro und dem Zoo 300.000 Euro ihrer Mittel gestrichen. Doch auch im Bereich Soziales sollen größere Einschnitte vorgenommen werden.
Dem Familienzentrum Anger droht nach dem aktuellen Sparplan die Schließung. Das würde den Wegfall von Betreuungsmöglichkeiten, Familientreffs und mehreren Sportkursen bedeuten.
Wikipedia/PfeifferfranzIm Jahr 2005 war Thüringen noch im europäisch qualitiativen Mittelfeld der Kinderbetreuung und der Vorreiter aller Bundesländer in Deutschland. Seit 2008 liegt Thüringen in der Betreuungsqualität in Europa und in Deutschland im letzten Viertel. Einher ging dieser Wandel mit der Familienoffensive, des damaligen Ministerpräsidenten Dieter Althaus, welche massive Kürzungen im Haushaltsposten für Kitas nach sich zog. Jährlich wurden hierbei ca. 50 Mio € bei den Kindergärten gekürzt. Dies hatte zur Folge, dass immer mehr Stellen getrichen wurden und somit die Betreuungsqualität stark abgenommen hat.
Es ist an der Zeit, diese ständigen Kürzungen zu stoppen und die Kinderbetreuung wieder auf einen qualitativ hohen Stand zurückzubringen.
Ahoi Erfurter Piraten,
der neu gewählte Kreisvorstand möchte sich auf diesem Weg bei allen Erfurter Piraten für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken.
Damit wir die vor uns liegenden Herausforderungen meistern und unsere piratigen Ziele zukünftig erreichen können, brauchen wir euch! Denn nur gemeinsam können wir, hier in Erfurt, etwas bewegen und dafür sorgen, dass sich die Ideen der Piratenpartei auch in den Köpfen der Bürger etablieren.
Daher möchten wir euch ermutigen, sich in den bereits bestehenden Arbeitsgruppen zu engagieren oder neue Arbeitsgruppen zu gründen. Der Kreisvorstand steht euch dabei gerne zur Seite.
AG Kommunalpolitik - Programm für die Zukunft
Gründung Erfurt: 23.01.2010Die PIRATEN Thüringen gründeten am Samstag, dem 23. 1. 2010, ihren zweiten Kreisverband in Erfurt. Zum Vorstand des Kreisverbandes wurde André Bernhardt (System Administrator) gewählt. Im ersten Wahlgang setzte sich als stellvertretender Vorsitzender Peter Städter (Regelschullehrer) durch.
Als weitere Vorstandsmitglieder wurden folgende Piraten gewählt:
* Alexandra Bernhardt (Systemarchitekt) als Generalsekretär
* Alexander Wehle (IT Spezialist) als Schatzmeister
* Michael Hoyer (Student) als politischer Geschäftsführer
Einladung zur Gründung - Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Erfurt
Das hervorragende Bundestagswahlergebnis, welches dem noch jungen Landesverband Piraten Thüringen das deutschlandweit viert beste Resultat bescherte, lässt den Schluss zu, dass der Freistaat das Potential zur Piraten-Hochburg hat.
Dieses Potential soll zukünftig noch gezielter eingesetzt werden, um unsere Ziele - den Erhalt der demokratischen Grundrechte, freie Bildung und mehr staatliche Transparenz - voranzutreiben.
Die Zeit für die Piraten der Landeshauptstadt Erfurt ist gekommen:
Die Gründung des KV Erfurt steht in den Startlöchern. Zur Koordinierung der vor uns liegenden Aufgaben und zum Kennenlernen der Kandidaten veranstalten die Erfurter Piraten einen Stammtisch. Sei dabei und bringe dich ein, jeder Pirat zählt!
Wann: 20. November 2009, 19:30 Uhr
Wo: MC Kinelly (Johannesstr. 39 99084 Erfurt)
Agenda:
- Kennenlernrunde
- Organisation der Kreisverbandsgründung
- Vorstellung der potentiellen Kandidaten
- lockere Gesprächsrunde bei Whisky und Guinness
Endlich ist es soweit: Die Zeit für den ersten Stammtisch der Erfurter PIRATEN ist gekommen. Sei dabei!
Wann: 6. November 2009, 19:30 Uhr
Wo: MC Kinelly (Johannesstr. 39 99084 Erfurt)
Agenda:
- Kennenlernrunde
- Aufbau von Organisationsstrukturen
- lockere Gesprächsrunde bei Whisky und Guinness
Selbstverständlich sind auch Gäste, Interessierte und Sympathisanten herzlich willkommen.