PIRATEN Erfurt

Nur wenig bekommt der politikinteressierte Bürger aus dem Stadtrat mit. In die öffentlichen Sitzungen verirren sich ebenfalls immer nur vereinzelte Erfurter. Daher ist es in einer Demokratie wichtig über andere Wege die Bürger zu informieren und beteiligen und um so positiver ist ein solcher Vorstoß von der Stadtverwaltung. Es wurde zum einen das Thema Baumbepflanzung auf dem Anger angesprochen und außerdem ein Klimaschutzforum eröffnet.

So weit so gut. Als problematisch stellte sich allerdings heraus, dass wie beim Klimaforum [1], sowie beim Angerprojekt [2] die Ankündigungszeit und die Bewerbung einfach viel zu kurz waren. Ein großen Teil trug wohl auch hierbei die ungünstige Gestaltung der Website bei.

Die PIRATEN Erfurt begrüßen ausdrücklich die Vorstöße der Stadt Erfurt, die Bürger mehr an Entscheidungen beteiligen zu wollen. Jedoch können solche Projekte nur der Anfang sein. Wenn Entscheidungen demokratisch getroffen werden sollen, so muss den Bürgern generell ein Mitspracherecht eingeräumt werden. Hierzu gibt es natürlich den Weg über Zeitungsumfragen, aber eben auch den Weg über E-Mail und Foren. Ein ideales Ziel wäre dabei das Konzept "Liquid Feedback" [3], welches die Piraten Thüringen, seit dem letzten Landesparteitag eingeführt haben, so weit auszubauen und einzurichten, dass es auf Abstimmungen in der Lokalpolitik übertragen werden kann.
Wenn dieser Schritt vollzogen wird, kommen wir in Erfurt einer Basisdemokratie näher.

[1] http://www.erfurt.de/ef/de/leben/oekoumwelt/klimaschutz/forum/
[2] http://www.erfurt.de/ef/de/leben/planen/stadtplanung/ip_tk/tk7/index.shtml
[3] http://liquidfeedback.org/