Wir hatten im letzten Jahr verschiedene Parteien um eine Zusammenarbeit bei Themen, ähnlichen Interessengebietes angefragt. Wir bekamen nur eine wirklich Zusage von der Linken Erfurt. Es kam zum Treffen und der Besprechung von möglichen gemeinsamen Projekten.

Momentan bin ich gerade an der Organisation einer Podiumsdiskussion zur Bürgerbeteiligung. Dabei arbeite ich mit dem Stadtvorstandsvorsitzenden Steffen Kachel zusammen. Gemeinsam wollen wir am Donnerstag, den 16. diese Diskussion veranstalten. Dabei soll es um die Frage gehen, wie man die Bürger mehr an Projekten und Entscheidungen der Stadt und des Stadtrates beteiligen kann.

Dazu haben wir einen Vertreter von Direkte Demokratie München, den Vorsitzenden von Direkte Demokratie Thüringen, einen Vertreter der Stadt (noch angefragt) und den stellvertretenden Vorsitzenden des Jenaer Bürgerbeteiligungshaushaltes, Frank Cebulla, zu Gast.

Ich habe in dne letzten Wochen in dieser Hinsicht einige Treffen mit Steffen kachel gehabt, Anfangs noch unterstützt durch Christian (Beuster). Nun steht aktuell der Entwurf des Flyers an. Diesen Montag werde ich außerdem auf der Vorstandssitzung des Stadtverbandes der Linken Erfurt zugegen sein, um das Projekt vorzustellen und über eine beiderseitige Finanzierung zu reden.

Wie mir heute auf dem außerordentlichen Kreisparteitag von Stephan (Beyer) empfohlen wurde, werde ich aus Transparenzgründen alle weiteren Fortschritte in diesem Projekt hier auf dem Vorstandsblog posten.

Beste Grüße
Micha

Wir Piraten sind nicht nur im Internet aktiv und über dieses elektronische Medium für Interessierte aufzufinden, sondern versuchen für alle Büger erreichbar zu sein. Im direkten Gespräch stehen wir Rede und Antwort, erläutern unseren politischen Ansatz und nehmen Stellung zu so manchem Problem. Wir stehen für diese bürgernahe Politik und möchten von möglichst vielen Menschen direkt erfahren, was sie berührt.

Aus diesem Grund führen die Piraten Erfurt am 13.08.2011 zwischen 10-18 Uhr einen weiteren Infostand auf dem Anger durch. Dabei wird es Informationen zu kommunalpolitischen, als auch landespolitischen, sowie bundespolitischen Themen geben.
Jeder interessierte Bürger ist uns "Herzlich Willkommen".

Am 22.07.2011 kam der Terror nach Europa zurück. [1] Eine Bombe explodierte im Regierungsviertel von Oslo und auf der Insel Utøya werden 76 Menschen regelrecht hingerichtet.

Entgegen der vorherrschenden Meinung waren das aber keine Islamisten, sondern ein Norweger, ein rechtskonservativer Norweger. Ein Norweger, der die liberale Einstellung seines Landes hasste. Ein Norweger, der sich vom Islam bedroht fühlte. Nein, ich werde seinen Namen nicht nennen. Ich werde keine weiteren Informationen zu ihn schreiben und ich werde auch nicht auf sein Pamphlet verlinken. Darum geht es mir ja hier.

Er hat sein Ziel erreicht. Nein, ich rede nicht von dem Attentat, den Anschlag oder wie auch immer man das nennen mag. Ich rede davon, dass seine Ziele, seine Ideologie, seine Werte über die ganze Welt verbreitet wurden. Jeder kennt seinen Namen, alle wissen, was ihn antreibt und jeder kann sein Machwerk lesen, aber nicht einer, nicht ein Mensch außerhalb von Norwegen kennt wahrscheinlich die Namen der Opfer. Niemand weiß, wer sie sind. Sie sind nur ein paar gesichtslose Gestalten.

Wusstet ihr schon...

… was eine Eingliederungsvereinbarung ist?
Ich für meinen Teil dachte da an Menschen die aus langer Haftstrafe wieder langsam an das „normale“ Leben gewöhnt werden müssten. Also so etwas wie eine Wohnung und einen Job zu finden.

Doch hinter diesem Begriff verbirgt sich etwas ganz anderes.

Es ist ein von Richtern [1] unterstütztes Verfahren um einem mündigen Bürger seine Rechte zu nehmen. All die Jahre des Studium umsonst. Verwaltungsrecht? Wer braucht das heutzutage schon? Widerspruch wird nicht mehr geduldet!

Die Eingliederungsvereinbarung wird dem Arbeitssuchenden nach kurzem Gespräch unter die Nase gehalten. Rechtsbehelfserklärung? Erläuterung der Konsequenzen? Brauchen wir nicht. Ist ja kein Verwaltungsakt, sondern ein Vertrag. Zwar ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, aber dennoch mit deutlich weniger Rechten als es bei einem Verwaltungsakt der Fall wäre.

"Der Vorstand beschließt, dass der KV Erfurt seine Mitglieder zum weiteren Vorgehen in der Sache OB-Wahl durch Fragen, die vorher im Tagespad Erfurt ausgearbeitet wurden, online mit dem Tool LimeSurvey durch den LV Thüringen befragt. Dabei werden die Mail-Adressen der KV Mitglieder in dieses Tool integriert. Mit der Durchführung werden sowohl Christian Beuster, als auch Hendrik Stiefel beauftragt."

Abstimmungsergebnis: 3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Durch den Rücktritt meines Kreisvorsitzenden, stehe ich als nächster Vorsitzender in der Rangfolge.

Was will ich alles im Kreis erreichen? (die Reihenfolge hat keine Aussage über die Wichtigkeit):

• Ich will mehr RL-Treffen abhalten. Angefangen beim Plenum, über verschiedene Arbeitsstammtische, bis hin zum Filmeabend mit Piraten, werden dies neue Gelegenheiten sein, den Zusammenhalt innerhalb des Kreises zu stärken. Dadurch kann man konstruktiv arbeiten, ja vielleicht sogar den Einen oder Anderen aus der Passivität locken.

• Natürlich will ich mehr Mitglieder haben. Es steht ganz außer Frage, dass wir mehr Mitglieder im Kreis, Land und Bund brauchen, vor allem aktive Mitglieder. Ich weiß allerdings noch nicht, wie ich das erreichen kann, aber wir werden mit einer ständigen Medienpräsenz, offenen Stammtischen in der Stadt, Infoständen und der Oberbürgermeisterwahl das Kind schon schaukeln.

• Was mich auch schon zu meinem nächsten Thema bringt. Ich will unbedingt, dass wir Piraten an der Wahl zum Oberbürgermeister teilnehmen. In welcher Form auch immer. Zur Not, wenn alle Stricke reißen, muss ich mich halt erbarmen und die Kandidatur anstreben. Aber zuerst sollten wir mal schauen, welche Personen wir innerhalb des Kreisverbandes haben, mit denen wir eine OB-Wahl gestalten würden. Sollte Keiner Interesse haben oder wir Keinen finden, dann können wir von mir aus auch das Casting anstreben, welches ich dann natürlich voll und ganz unterstützen werde.

• Die Hochschulgruppe in Erfurt ist ein leidiges Thema. Deshalb will ich, dass wir es zumindest schaffen, einige Strukturen innerhalb der Gruppe aufzubauen, um uns an Uni und FH einigermaßen etablieren zu können. Dabei ist Micha schon auf dem richtigen Kurs.

• Wir werden gar nicht drum herum kommen, eine Kooperation mit anderen Vereinen und auch Parteien (ja auch den Grünen) einzugehen, wenn die ein Thema haben, das uns tangiert. Deswegen war ich ja auch so froh, dass Frank bei der Orga der AntiAtom-Demo mitgewirkt hat. Es ist ein richtiger Weg in die richtige Richtung.

• Auch wenn es abgedroschen klingt und einige wahrscheinlich stöhnen werden, aber wir müssen unsere Presse weiter professionalisieren. Wir müssen auch mehr agieren statt zu reagieren. Aktuell reagieren wir nur auf bestimmte Themen innerhalb von Erfurt. Das müssen wir verbessern und ausbauen. Dazu werde ich ein Presseteam auf Kreisebene schaffen, welches sein Hauptaugenmerk auf die Veröffentlichung von PMs setzen soll.

• Eine Herzensangelegenheit ist für mich der Ausbau unseres Positionspapieres zum Jugendparlament. Und weil vor allem einige unsere jüngeren Mitglieder demnächst mit ihren Abi fertig werden bzw. sie z.T. schon fertig sind, wird das sicherlich bis zur nächsten Mitgliederversammlung stehen.

• Zu guter letzt müssen wir uns dringend mit dem Land bzw. den Vorständen dort aussöhnen. So, wie es jetzt läuft, kann keine konstruktive Arbeit entstehen. Ich sehe den Rücktritt von André als Möglichkeit an, Gräben wieder zuzuschütten und auch mal Gras drüber wachsen zu lassen.

Mir fallen bestimmt noch viele andere Dinge ein, die wir machen müssten, aber das sind erst einmal die Wichtigsten, die ich anstreben will. Und ja, ihr könnt mich gerne beim nächsten KPT darauf festnageln. Im Gegensatz zu anderen Politikern, will ich meine Versprechen halten.

In PISA Studien wird in Deutschland immer wieder das Thema Bildung aufgeworfen. Schlecht sei man hier aufgestellt und müsste handeln. Doch um etwas zu verbessern, müsste man an vielen Punkten ansetzen. In Erfurt und auch in ganz Thüringen sind wir momentan auf dem Weg unsere Bildung in einen Abgrund zu führen. Nachdem die letzten Bildungsminister der CDU die Lehrereinstellung und die Verbesserung der Schulsysteme mehrfach ignoriert haben, schließt sich unser jetziger Bildungsminister Matschie diesem System an. Große Ideen, wie die Gemeinschaftschule werden den allgemeinbildenden Schulen aufgedrückt, ohne Lehrpläne bereitzustellen. Die Sanierung und erweiterte technische Ausstattung der Schulen geht nur sehr langsam voran und in der Hochschulbildung wird gekürzt, wo es nur geht.

Dies Woche ist es wieder soweit, der Erfurter Stadtrat kommt zusammen. Die zu beschließenden Themen dürften recht interessant werden, wurde doch im vorherein so viel von Einsparungen und Umschichtungen gesprochen.

Es wurde sich zum Thema Winterdienst entschuldigt und und es wurden von anderer Seite her höhere Summen für diesen Bereich gefordert. Doch das Geld soll wahrscheinlich vom Sozialticket abgezweigt werden. Neben den Einsparungen im sozialen Breich, soll es wohl ebenso Einsparungen im Bildungsbereich geben.

Man darf also gespannt sein, welche Diskussionen am Mittwoch (und voraussichtlich auch am Donnerstag) geführt und welche Beschlüsse gefasst werden. Ich werde mit einigen Mitpiraten auf jeden Fall zugegen sein, um die Ergebnisse dann zusammenzutragen und zu beobachten, wie sich in alter Theatermanier die beiden Politlager bekriegen ;-)

In diesem Sinne seien alle politikinteressierten Bürger ebenfalls eingeladen, dem Schauspiel beizuwohnen.
Beste Grüße

Guten Morgen liebe Blog Leser!

Ist es nicht schön wie es draußen so Schneit und Flockt?
Trotz der Ankündigung im Wetterbericht konnte ich es nicht glauben als am Morgen so viel Schnee lag das ich mein Auto frei schaufeln musste. Ähnlich überrascht waren wohl auch die Damen und Herren von der Stadt, denn nicht eine Straße war geräumt. Als ich los fuhr war bereits der Schnee zu einer festen weißen Decke verdichtet und der Verkehr lief so langsam und mit solch großem Sicherheitsabstand wie schon lang nicht mehr.

Nun gut, dass stimmt nicht ganz. Im letzten Winter war dies ja genauso.

Vielleicht wird dies ja zur neuen Tradition, da die Überstundenregelung bei der Stadt wohl dahingehend geändert wurde, dass niemand mehr mitten in der Nacht aufstehen darf/kann/muss um die Straßen zu räumen.

Die nächste Eiszeit kommt bestimmt!

In dem Sinne, ich geh jetzt nen Schneemann bauen!

Euer Schatzi